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Erstmals in der Geschichte der Stadt Oppenheim fand die Stadtratssitzung pandemiebedingt in Form einer Videokonferenz statt.

1. Haupttagesordnungspunkt war die Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2021 .

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1. Der Stadtrat stellte den Jahresabschluss 2017 fest. Das Rechnungsergebnis weist einen Jahresfehlbetrag in Höhe von € 83.047,-- aus. Der Stadtrat stellt die Entlastung des damaligen Stadtbürgermeisters, des VG-Bürgermeisters und ihrer jeweiligen Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2017 bis zu einer Entscheidung im Strafverfahren gegen den ehem. Stadtbürgermeister zurück.

2. Im Bauleitplanverfahren „Kette-Saar“ ist je ein Aufstellungsbeschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes zur 12. und 13. Änderung beschlossen worden.

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Sehr geehrte Interessenten der Bürgerliste Oppenheim (BLO), 

am Mittwoch, 4. November fand eine Stadtratssitzung der Stadt Oppenheim statt. Sie sind es gewohnt, dass unmittelbar nach Stadtratssitzungen ein Bericht der BLO über wesentliche Ergebnisse der Stadtratssitzung auf unserer Homepage veröffentlicht wird.
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1. In der Einwohnerfragestunde hat ein Bürger die Geruchsproblematik der Kläranlage vorgetragen. Er hatte die Verwaltung gebeten mit den Verantwortlichen des ZAR zu sprechen mit dem Ziel, die Geruchsbelästigung einzudämmen.

2. Die Unternehmerin Frau Weisrock stellte im Stadtrat die Gestaltung des Willy-Müller-Kreisels (Kaufland-Kreisel) vor.

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1. Der Stadtrat stimmte dem Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz inklusive des Landschaftsplans mit Maßnahmen- und Entwicklungskonzept zu. Im Flächennutzungsplan werden für die Stadt Oppenheim 4,91 Hektar neue Wohnbauflächen ausgewiesen. Diese zusätzlichen Wohnbauflächen schaffen allerdings noch kein Baurecht, da aus dem Flächennutzungsplan erst noch ein Bebauungsplan entwickelt werden muss. In dieser Wahlperiode ist nicht davon auszugehen, dass diesbezüglich ein Bebauungsplan aufgestellt wird.

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  1. Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 24. Juni 2020
  2. Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Montag, 18. Mai 2020
  3. Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 12. Februar 2020
  4. Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 18. Dezember 2019