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1. Bezüglich der Sanierung der Trauerhalle wurde eine Baugrunduntersuchung durchgeführt. As Befund zeigte sich dass sich an der südlichen Wand deutliche Rissbildungen und weitere Schäden auftraten. Eine Gefährdung der Standsicherheit konnte jedoch nicht festgestellt werden. Dennoch zeigte sich aus geotechnischer und planerischer Sicht der Abbruch des Bestands aus Pflanztrogwand und Betonweg sinnvoll.
Für eine seriöse und belastbare Kostenschätzung der Gesamtmaßnahme bedarf es noch diverser Detailabsprachen. Die Ausschüsse und der Stadtrat werden weiter damit befasst werden. Als grobe erste Kostenschätzung muss von einem Betrag von ca. € 606.125,-- ausgegangen werden.

2. Der Stadtrat verweigerte die Freigabe der Planung für den Ausbau der Kita Gänsaugraben um einen Arbeits- und Pausenraum, da mit Gesamtkosten von ca. €466.000,-- gerechnet wird.

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1. Der Stadtrat beschloss, der Partnerschaft der Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz beizutreten. Das Landesprogramm richtet sich ausdrücklich an die besonders mit Liquiditätskrediten belasteten Kommunen und befreit diese unmittelbar und effektiv von einem Teil ihrer Schuldenlast von ca. mehr als die Hälfte der relevanten Liquiditätskredite.

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1. Erster Punkt der Tagesordnung war die von BLO-Stadtrat Helmut Krethe mit Hilfe der Fraktionen von WfO und SPD initiierte Expertenanhörung zur Pflegesituation in Oppenheim. Bekanntermaßen soll der Bebauungsplan „Kette-Saar“, 14. Änderung, dahingehend geändert werden, dass auf dem Grundstück einer ehem. Spedition im St.-Ambrogio-Ring ein weitertes Altenpflegeheim errichtet werden soll.

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1. Erster Punkt der Tagesordnung sollte die von BLO-Stadtrat Helmut Krethe mit Hilfe der Fraktionen von WfO und SPD in der letzten Stadtratssitzung durchgesetzte Expertenanhörung zum Thema der Pflegesituation in Oppenheim sein.
Bekanntermaßen soll der Bebauungsplan Kette-Saar, 14. Änderung dahingehend geändert werden, eine Wohnbebauung am Grundstück der jetzigen Gemüsegarage zu ermöglichen mit dem finalen Ziel, dort ein neues Alten- u. Pflegeheim zu errichten.

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1. Den Bebauungsplanentwurf „Kette-Saar, 14. Änderung“ stand im Stadtrat zur Abstimmung. Es sollte die Offenlage beschlossen werden. Ziel des Bebauungsplanentwurfs ist die Bebaubarkeit eines Grundstücks im St.-Ambrogio-Ring mit einem dreigeschossigen Gebäude zuzüglich Dachgeschoss, welches als Pflegeheim für Senioren genutzt werden soll.

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  1. Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 29. März 2023
  2. Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 15. Februar 2023
  3. Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 18. Januar 2023
  4. Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 14. Dezember 2022