Die Stadtratssitzung fand per Videokonferenz statt.

1. Als Nachfolger von Robert Loos (SPD-Fraktion) wurde Marlon Suarez als neues Ratsmitglied von Stadtbürgermeister Jertz verpflichtet.

2. Da mit Wirkung vom 1.4.2021 Frau Silke Rautenberg (AL-Fraktion) als Nachfolgerin von Rainer Ebling neue Erste Beigeordnete wurde, wurden die Geschäftsbereiche der Beigeordneten verändert:

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1. Christian Schenk von der AL hat sein Stadtratsmandat zurückgegeben. Als Nachrückerin auf der AL-Liste wurde Frau Dr. Heike Schiener auf die Gemeindeordnung verpflichtet.

2. Der Erste Beigeordnete Rainer Ebling (AL) hat sein Mandat als Beigeordneter mit Ablauf des 31. März 2021 zurückgegeben.

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1. Der Stadtrat hatte nochmals die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2021 beschlossen. Dies war aus formellen Gründen notwendig, weil die Verbandsgemeindeverwaltung die Auslegungsfrist der Haushaltssatzung um einen Tag unterschritten hatte.

2. Der Stadtrat hat einen Arbeitskreis Friedhof eingerichtet, der sich mit der Überplanung des Friedhofs 2021 befassen soll.

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Erstmals in der Geschichte der Stadt Oppenheim fand die Stadtratssitzung pandemiebedingt in Form einer Videokonferenz statt.

1. Haupttagesordnungspunkt war die Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2021 .

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1. Der Stadtrat stellte den Jahresabschluss 2017 fest. Das Rechnungsergebnis weist einen Jahresfehlbetrag in Höhe von € 83.047,-- aus. Der Stadtrat stellt die Entlastung des damaligen Stadtbürgermeisters, des VG-Bürgermeisters und ihrer jeweiligen Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2017 bis zu einer Entscheidung im Strafverfahren gegen den ehem. Stadtbürgermeister zurück.

2. Im Bauleitplanverfahren „Kette-Saar“ ist je ein Aufstellungsbeschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes zur 12. und 13. Änderung beschlossen worden.

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