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1. Für das aus dem Stadtrat ausgeschiedene Mitglied Pia Schellhammer (WfO) ist Herr Volker Schütz (WfO) nachgerückt.

2. Die Stadt Oppenheim ist am 5.10.2021 als Pilotkommune für die Bauland-Initiative „Gut Wohnen in der Region“ des Landes Rheinland-Pfalz ausgewählt worden. In diese Bauland-Initiative wurde das Gebiet der „Vorstadt“ und das Gebiet „Kette-Saar“ aufgenommen.

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1. Für Frau Manuela Keitel (SPD) rückt Frau Bianca Zöller (SPD) in den Rechnungsprüfungsausschuss nach.

2. Die Landesregierung hat im Mai d.J. die grundsätzlich flächendeckende Einführung des wiederkehrenden Straßenausbaubeitrags beschlossen.

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1. Hauptpunkt der Sitzung war die Verabschiedung der 1. Nachtragshaushaltssatzung. Dieser schließt im Ergebnishaushalt mit einem Überschuss von € 10.500,-- und im Finanzhaushalt mit einem Minus von € 1,249 Mio. ab. Die VG-Verwaltung rechnet allerdings für das Haushaltsjahr 2025 mit einem Finanzmittelüberschuss von € 1,274 Mio.

Die Aufnahme von Investitionskrediten wird sich um € 510.000,-- auf ca. € 1,5 Mio. erhöhen. Der Gesamtschuldenstand der Stadt Oppenheim wird sich zum Jahresende 2022 um € 808.000,-- auf ca. € 21,1 Mio. erhöhen.

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Die Stadtratssitzung fand auf Veranlassung der Kommunalaufsicht statt.

1. Grund für die Stadtratssitzung war auf Veranlassung der Kommunalaufsicht die erneute Beschlussfassung über die Entlastung des Stadtbürgermeisters, der Beigeordneten, des VG-Bürgermeisters und der VG-Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2018 .

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Diese Stadtratssitzung fand in Präsenz in der Emondshalle statt.

1.  Der Stadtrat wählte für das ausgeschiedene Beiratsmitglied Gabriele Sadoni (BLO) das Stadtratsmitglied Helmut Krethe neu in den Beirat für Seniorinnen und Senioren.

2.  Die Kreisverwaltung hat die kommunalaufsichtliche Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 erteilt.

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  1. Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Donnerstag, 17. Februar 2022
  2. Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Donnerstag, 3. Februar 2022
  3. Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Donnerstag, 16 Dezember 2021
  4. Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Donnerstag, 14. Oktober 2021