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Auch diese Stadtratssitzung fand die pandemiebedingt in Form einer Videokonferenz statt.

1.  Der Stadtrat hat den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 festgestellt.

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Auch diese Stadtratssitzung fand pandemiebedingt in Form einer Videokonferenz statt.

1. Haupttagesordnungspunkt war die Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2022 .

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1. Anlass dieser Stadtratssitzung war die Festlegung des Wahltermins zur Stadtbürgermeisterwahl. Herr Stadtbürgermeister Jertz hat zum Ablauf des 30. September 2021 sein Amt aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt.

Gemäß § 53 Abs. 5 der Gemeindeordnung soll die Neuwahl des Stadtbürgermeisters innerhalb von drei Monaten erfolgen. Das wäre spätestens Ende Dezember d.J. der Fall.

Aufgrund der Weihnachtszeit und der Zeit des Jahreswechsels hatte die Kommunalaufsicht eine Verlängerung der gesetzlichen Frist bis zum 9. Januar 2022 signalisiert.

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Sehr geehrte Interessenten unserer Website,

zur Stadtratssitzung am 15. September kann auf unserer Homepage leider kein Bericht erfolgen, da sich unser Stadtratsmitglied Helmut Krethe im Urlaub befindet.

 

So lautet die Tagesordnung:

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Die Sitzung fand per Videokonferenz statt.
 
1. Im Rahmen der geplanten Straßensanierungsmassnahme „Treibergasse“ wurde eine gravierende und damit eine die öffentliche Sicherheit gefährdende Instabilität der auf der westlichen Straßenseite verlaufenden Stützmauer festgestellt.
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  1. Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 16. Juni 2021
  2. Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 5. Mai 2021
  3. Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 14. April 2021
  4. Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 24. März 2021