Aus dem Stadtrat
- Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 3. Mai 2023
- Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 29. März 2023
- Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 15. Februar 2023
- Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 18. Januar 2023
- Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 14. Dezember 2022
- Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Montag, 14. November 2022
- Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 21. September 2022
- Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 13. Juli 2022
- Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Donnerstag, 9. Juni 2022
- Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Donnerstag, 12. Mai 2022
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1. Der Stadtrat hatte nochmals die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2021 beschlossen. Dies war aus formellen Gründen notwendig, weil die Verbandsgemeindeverwaltung die Auslegungsfrist der Haushaltssatzung um einen Tag unterschritten hatte.
2. Der Stadtrat hat einen Arbeitskreis Friedhof eingerichtet, der sich mit der Überplanung des Friedhofs 2021 befassen soll.
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Erstmals in der Geschichte der Stadt Oppenheim fand die Stadtratssitzung pandemiebedingt in Form einer Videokonferenz statt.
1. Haupttagesordnungspunkt war die Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2021 .
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1. Der Stadtrat stellte den Jahresabschluss 2017 fest. Das Rechnungsergebnis weist einen Jahresfehlbetrag in Höhe von € 83.047,-- aus. Der Stadtrat stellt die Entlastung des damaligen Stadtbürgermeisters, des VG-Bürgermeisters und ihrer jeweiligen Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2017 bis zu einer Entscheidung im Strafverfahren gegen den ehem. Stadtbürgermeister zurück.
2. Im Bauleitplanverfahren „Kette-Saar“ ist je ein Aufstellungsbeschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes zur 12. und 13. Änderung beschlossen worden.
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Sehr geehrte Interessenten der Bürgerliste Oppenheim (BLO),
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1. In der Einwohnerfragestunde hat ein Bürger die Geruchsproblematik der Kläranlage vorgetragen. Er hatte die Verwaltung gebeten mit den Verantwortlichen des ZAR zu sprechen mit dem Ziel, die Geruchsbelästigung einzudämmen.
2. Die Unternehmerin Frau Weisrock stellte im Stadtrat die Gestaltung des Willy-Müller-Kreisels (Kaufland-Kreisel) vor.