Aus dem Stadtrat
- Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 11. Oktober 2023
- Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 2. August 2023
- Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 12. Juli 2023
- Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 14. Juni 2023
- Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 3. Mai 2023
- Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 29. März 2023
- Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 15. Februar 2023
- Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 18. Januar 2023
- Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 14. Dezember 2022
- Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Montag, 14. November 2022
Beliebte Beiträge
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Erstmals in der Geschichte der Stadt Oppenheim fand die Stadtratssitzung pandemiebedingt in Form einer Videokonferenz statt.
1. Haupttagesordnungspunkt war die Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2021 .
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1. Der Stadtrat stellte den Jahresabschluss 2017 fest. Das Rechnungsergebnis weist einen Jahresfehlbetrag in Höhe von € 83.047,-- aus. Der Stadtrat stellt die Entlastung des damaligen Stadtbürgermeisters, des VG-Bürgermeisters und ihrer jeweiligen Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2017 bis zu einer Entscheidung im Strafverfahren gegen den ehem. Stadtbürgermeister zurück.
2. Im Bauleitplanverfahren „Kette-Saar“ ist je ein Aufstellungsbeschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes zur 12. und 13. Änderung beschlossen worden.
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Sehr geehrte Interessenten der Bürgerliste Oppenheim (BLO),
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1. In der Einwohnerfragestunde hat ein Bürger die Geruchsproblematik der Kläranlage vorgetragen. Er hatte die Verwaltung gebeten mit den Verantwortlichen des ZAR zu sprechen mit dem Ziel, die Geruchsbelästigung einzudämmen.
2. Die Unternehmerin Frau Weisrock stellte im Stadtrat die Gestaltung des Willy-Müller-Kreisels (Kaufland-Kreisel) vor.
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1. Der Stadtrat stimmte dem Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz inklusive des Landschaftsplans mit Maßnahmen- und Entwicklungskonzept zu. Im Flächennutzungsplan werden für die Stadt Oppenheim 4,91 Hektar neue Wohnbauflächen ausgewiesen. Diese zusätzlichen Wohnbauflächen schaffen allerdings noch kein Baurecht, da aus dem Flächennutzungsplan erst noch ein Bebauungsplan entwickelt werden muss. In dieser Wahlperiode ist nicht davon auszugehen, dass diesbezüglich ein Bebauungsplan aufgestellt wird.
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