1.  Für das ausgeschiedene Ratsmitglied Dr. Franz-Josef Kolb rückte für die CDU-Fraktion Herr Peter Pfau nach.

2.  Aufgrund einer Auflage der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) zur Kostenreduzierung im Bereich des Programms „Aktive Stadt – Lebendige Zentren“ werden vorläufig folgende Maßnahmen nicht weiter verfolgt:

1.  Für das ausgeschiedene Ratsmitglied Cornelia Brem-Pfeffer rückte für die WfO-Fraktion Frau Petra Kuon nach.

2. Zum wiederholten Mal musste sich der Stadtrat mit dem Haushaltsplan 2023 befassen.

1.  Der Stadtrat beschloss die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und entlastete den ehem. Stadtbürgermeister Jertz und die Beigeordneten sowie den ehem. Verbandsbürgermeister Penzer und die VG-Beigeordneten. Der Jahresüberschuss in der Ergebnisrechnung betrug € 280.192,-- . Das Eigenkapital betrug zum 31.12.2019 € 16,984 Mio. und hatte somit eine Quote von 28,5 % .

 

2. Der Stadtrat beschloss den Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen rückwirkend zum 1.1.2023 .

1. Das CDU-Ratsmitglied Matthias Schäfer ist aus dem Stadtrat ausgeschieden. Als Nachfolger wurde Dr. Michael Pohl von der Stadtbürgermeisterin vereidigt.

2. Haupttagesordnungspunkt war die Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2023 .

1. Für das aus dem Stadtrat ausgeschiedene Mitglied Pia Schellhammer (WfO) ist Herr Volker Schütz (WfO) nachgerückt.

2. Die Stadt Oppenheim ist am 5.10.2021 als Pilotkommune für die Bauland-Initiative „Gut Wohnen in der Region“ des Landes Rheinland-Pfalz ausgewählt worden. In diese Bauland-Initiative wurde das Gebiet der „Vorstadt“ und das Gebiet „Kette-Saar“ aufgenommen.