Sehr geehrte Interessenten der Bürgerliste Oppenheim (BLO), 

am Mittwoch, 4. November fand eine Stadtratssitzung der Stadt Oppenheim statt. Sie sind es gewohnt, dass unmittelbar nach Stadtratssitzungen ein Bericht der BLO über wesentliche Ergebnisse der Stadtratssitzung auf unserer Homepage veröffentlicht wird.
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1. In der Einwohnerfragestunde hat ein Bürger die Geruchsproblematik der Kläranlage vorgetragen. Er hatte die Verwaltung gebeten mit den Verantwortlichen des ZAR zu sprechen mit dem Ziel, die Geruchsbelästigung einzudämmen.

2. Die Unternehmerin Frau Weisrock stellte im Stadtrat die Gestaltung des Willy-Müller-Kreisels (Kaufland-Kreisel) vor.

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1. Der Stadtrat stimmte dem Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz inklusive des Landschaftsplans mit Maßnahmen- und Entwicklungskonzept zu. Im Flächennutzungsplan werden für die Stadt Oppenheim 4,91 Hektar neue Wohnbauflächen ausgewiesen. Diese zusätzlichen Wohnbauflächen schaffen allerdings noch kein Baurecht, da aus dem Flächennutzungsplan erst noch ein Bebauungsplan entwickelt werden muss. In dieser Wahlperiode ist nicht davon auszugehen, dass diesbezüglich ein Bebauungsplan aufgestellt wird.

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1. Der Regionalförster Herr Koch, der seit 1994 u.a. für das kommunale Oppenheimer Wäldchen verantwortlich zeichnete, ist vom Stadtrat verabschiedet worden. Er wechselt zum 1. August in den Ruhestand. Seine Nachfolgerin Frau Simone Rupp stellte sich in der gleichen Sitzung als neue Regionalförsterin vor.

2. Der Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2021 wurde einstimmig vom Stadtrat verabschiedet. Er sieht Ausgaben von € 49.000,-- für Pflegearbeiten, Pflanzungen, Kulturpflege, Zaunbau und –kontrolle sowie Wegeunterhaltung vor.

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Die erste Sitzung des Stadtrats in Zeiten der Corona-Pandemie fand in der Emondshalle statt. Dies hat die BLO vor einigen Wochen dem Stadtbürgermeister vorgeschlagen. Hier ist der erforderliche Abstand gewahrt.

1. Die Kommunalaufsicht hat gegen den Haushalt der Stadt Oppenheim für das Jahr 2020 keine Bedenken erhoben, allerdings aufgrund den künftigen Planzahlen auf das Erfordernis der Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuern hingewiesen. 

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