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Die Absicht der Stadtspitze um Stadtbürgermeisterin Silke Rautenberg die Bebauungsplanänderung Kette-Saar im Stadtrat am 3. Mai mal schnell durchzupeitschen, hat in Oppenheim Wellen geschlagen.

Das Ziel der Bebauungsplanänderung ist die Errichtung eines zweiten Seniorenheims in Oppenheim und zwar im jetzigen Gewerbegebiet im St.-Ambrogio-Ring.

BLO-Stadtrat Helmut Krethe hat mit Bezug auf die Gemeindeordnung und mit Hilfe der Fraktionen von WfO und SPD eine Sachverständigenanhörung initiiert, die nun erst einmal durchgeführt werden muss, bevor Fakten geschaffen werden.

Unbestritten ist, dass es einen Bedarf für weitere Heimplätze in unserer Stadt gibt.

Warum ist dennoch Helmut Krethe gegen ein zweites Seniorenheim in Oppenheim?

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Wie nicht anders zu erwarten, hat die Kreisverwaltung entgegen der überwiegenden Mehrheit des Stadtrats vom 14.10.21 als Wahltermin für die Stadtbürgermeisterwahl nunmehr den Sonntag, 9. Januar 2022 und als Termin für eine evtl. Stichwahl den Sonntag, 23.1.2022 festgesetzt.

Der fraktionsübergreifende Antrag des Stadtrats ging dahin den Wahltermin zusammen mit der VG-Bürgermeisterwahl am 13.3.2022 festzulegen.
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In dem AZ-Artikel "Wohnraum statt Gewerbe" wird der Eindruck suggeriert, dass ich als damaliger Zweiter Beigeordneter der Stadt Oppenheim selbständig einen Beratervertrag mit der Firma DMT geschlossen und die Stadt finanziell verpflichtet habe.

Hierzu stelle ich fest: 
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Aufnahme des Punktes "Anfragen von Ratsmitgliedern" in virtuellen Stadtratssitzungen zulässig 

Als die Einladung zur Stadtratssitzung der Stadt Oppenheim für den 16. Dezember letzten Jahres ins Haus kam, wunderte sich BLO-Stadtrat Helmut Krethe, dass in der Tagesordnung der Punkt "Anfragen" (von Ratsmitgliedern) fehlte.
 
Auf die entsprechende Frage in der Stadtratssitzung, warum dieser Tagesordnungspunkt fehlt, verwies Stadtbürgermeister Jertz auf die Verbandsgemeindeverwaltung.
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Die Bürgerliste Oppenheim (BLO) schließt sich der Resolution der AL an, wonach der Oppenheimer Stadtrat die Gedankenspiele der Stadt Nierstein nach Verlegung der VG-Verwaltung und des Hallenbades in den Rhein-Selz-Park zurückweisen soll. 

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  1. Zum Bericht in der heutigen AZ
  2. Zum Antrag der WfO "Beschlüsse per Videokonferenz?"
  3. Bürgerliste Oppenheim (BLO) schlägt Online-Befragung der Bürger vor
  4. Online-Fragebogen der BLO zur Stadtentwicklung Oppenheims