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Kategorie: Aus dem Stadtrat
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Die Stadtratssitzung fand per Videokonferenz statt.

1. Als Nachfolger von Robert Loos (SPD-Fraktion) wurde Marlon Suarez als neues Ratsmitglied von Stadtbürgermeister Jertz verpflichtet.

2. Da mit Wirkung vom 1.4.2021 Frau Silke Rautenberg (AL-Fraktion) als Nachfolgerin von Rainer Ebling neue Erste Beigeordnete wurde, wurden die Geschäftsbereiche der Beigeordneten verändert:

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Kategorie: Pressemitteilungen
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In dem AZ-Artikel "Wohnraum statt Gewerbe" wird der Eindruck suggeriert, dass ich als damaliger Zweiter Beigeordneter der Stadt Oppenheim selbständig einen Beratervertrag mit der Firma DMT geschlossen und die Stadt finanziell verpflichtet habe.

Hierzu stelle ich fest: 

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Kategorie: Aus dem Stadtrat
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1. Christian Schenk von der AL hat sein Stadtratsmandat zurückgegeben. Als Nachrückerin auf der AL-Liste wurde Frau Dr. Heike Schiener auf die Gemeindeordnung verpflichtet.

2. Der Erste Beigeordnete Rainer Ebling (AL) hat sein Mandat als Beigeordneter mit Ablauf des 31. März 2021 zurückgegeben.

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Kategorie: Pressemitteilungen
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Aufnahme des Punktes "Anfragen von Ratsmitgliedern" in virtuellen Stadtratssitzungen zulässig 

Als die Einladung zur Stadtratssitzung der Stadt Oppenheim für den 16. Dezember letzten Jahres ins Haus kam, wunderte sich BLO-Stadtrat Helmut Krethe, dass in der Tagesordnung der Punkt "Anfragen" (von Ratsmitgliedern) fehlte.
 
Auf die entsprechende Frage in der Stadtratssitzung, warum dieser Tagesordnungspunkt fehlt, verwies Stadtbürgermeister Jertz auf die Verbandsgemeindeverwaltung.

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Kategorie: Aus dem Stadtrat
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1. Der Stadtrat hatte nochmals die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2021 beschlossen. Dies war aus formellen Gründen notwendig, weil die Verbandsgemeindeverwaltung die Auslegungsfrist der Haushaltssatzung um einen Tag unterschritten hatte.

2. Der Stadtrat hat einen Arbeitskreis Friedhof eingerichtet, der sich mit der Überplanung des Friedhofs 2021 befassen soll.

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Kategorie: Pressemitteilungen
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Die Bürgerliste Oppenheim (BLO) schließt sich der Resolution der AL an, wonach der Oppenheimer Stadtrat die Gedankenspiele der Stadt Nierstein nach Verlegung der VG-Verwaltung und des Hallenbades in den Rhein-Selz-Park zurückweisen soll.