Herzlich Willkommen auf der Seite der Bürgerliste Oppenheim

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Kategorie: Aus dem Stadtrat
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1. Der Stadtrat beschloss, der Partnerschaft der Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz beizutreten. Das Landesprogramm richtet sich ausdrücklich an die besonders mit Liquiditätskrediten belasteten Kommunen und befreit diese unmittelbar und effektiv von einem Teil ihrer Schuldenlast von ca. mehr als die Hälfte der relevanten Liquiditätskredite.

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Kategorie: Aus dem Stadtrat
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1. Erster Punkt der Tagesordnung war die von BLO-Stadtrat Helmut Krethe mit Hilfe der Fraktionen von WfO und SPD initiierte Expertenanhörung zur Pflegesituation in Oppenheim. Bekanntermaßen soll der Bebauungsplan „Kette-Saar“, 14. Änderung, dahingehend geändert werden, dass auf dem Grundstück einer ehem. Spedition im St.-Ambrogio-Ring ein weitertes Altenpflegeheim errichtet werden soll.

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Kategorie: Aus dem Stadtrat
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1. Erster Punkt der Tagesordnung sollte die von BLO-Stadtrat Helmut Krethe mit Hilfe der Fraktionen von WfO und SPD in der letzten Stadtratssitzung durchgesetzte Expertenanhörung zum Thema der Pflegesituation in Oppenheim sein.
Bekanntermaßen soll der Bebauungsplan Kette-Saar, 14. Änderung dahingehend geändert werden, eine Wohnbebauung am Grundstück der jetzigen Gemüsegarage zu ermöglichen mit dem finalen Ziel, dort ein neues Alten- u. Pflegeheim zu errichten.

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Kategorie: Pressemitteilungen
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Die Absicht der Stadtspitze um Stadtbürgermeisterin Silke Rautenberg die Bebauungsplanänderung Kette-Saar im Stadtrat am 3. Mai mal schnell durchzupeitschen, hat in Oppenheim Wellen geschlagen.

Das Ziel der Bebauungsplanänderung ist die Errichtung eines zweiten Seniorenheims in Oppenheim und zwar im jetzigen Gewerbegebiet im St.-Ambrogio-Ring.

BLO-Stadtrat Helmut Krethe hat mit Bezug auf die Gemeindeordnung und mit Hilfe der Fraktionen von WfO und SPD eine Sachverständigenanhörung initiiert, die nun erst einmal durchgeführt werden muss, bevor Fakten geschaffen werden.

Unbestritten ist, dass es einen Bedarf für weitere Heimplätze in unserer Stadt gibt.

Warum ist dennoch Helmut Krethe gegen ein zweites Seniorenheim in Oppenheim?

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Kategorie: Aus dem Stadtrat
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1. Den Bebauungsplanentwurf „Kette-Saar, 14. Änderung“ stand im Stadtrat zur Abstimmung. Es sollte die Offenlage beschlossen werden. Ziel des Bebauungsplanentwurfs ist die Bebaubarkeit eines Grundstücks im St.-Ambrogio-Ring mit einem dreigeschossigen Gebäude zuzüglich Dachgeschoss, welches als Pflegeheim für Senioren genutzt werden soll.

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Kategorie: Aus dem Stadtrat
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1.  Für das ausgeschiedene Ratsmitglied Dr. Franz-Josef Kolb rückte für die CDU-Fraktion Herr Peter Pfau nach.

2.  Aufgrund einer Auflage der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) zur Kostenreduzierung im Bereich des Programms „Aktive Stadt – Lebendige Zentren“ werden vorläufig folgende Maßnahmen nicht weiter verfolgt: