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Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 2. August 2023

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Kategorie: Aus dem Stadtrat
Veröffentlicht: 03. August 2023
Zugriffe: 137
  • Bürgerliste Oppenheim
  • Wahl zum Stadtbürgermeister

1. Der Stadtrat beschloss, der Partnerschaft der Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz beizutreten. Das Landesprogramm richtet sich ausdrücklich an die besonders mit Liquiditätskrediten belasteten Kommunen und befreit diese unmittelbar und effektiv von einem Teil ihrer Schuldenlast von ca. mehr als die Hälfte der relevanten Liquiditätskredite.

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Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 12. Juli 2023

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Kategorie: Aus dem Stadtrat
Veröffentlicht: 13. Juli 2023
Zugriffe: 158
  • Bürgerliste Oppenheim
  • Stadtratssitzung
  • Oppenheim
  • Pflegesituation in Oppenheim

1. Erster Punkt der Tagesordnung war die von BLO-Stadtrat Helmut Krethe mit Hilfe der Fraktionen von WfO und SPD initiierte Expertenanhörung zur Pflegesituation in Oppenheim. Bekanntermaßen soll der Bebauungsplan „Kette-Saar“, 14. Änderung, dahingehend geändert werden, dass auf dem Grundstück einer ehem. Spedition im St.-Ambrogio-Ring ein weitertes Altenpflegeheim errichtet werden soll.

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Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 14. Juni 2023

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Kategorie: Aus dem Stadtrat
Veröffentlicht: 15. Juni 2023
Zugriffe: 230
  • Bürgerliste Oppenheim
  • Stadtratssitzung
  • Pflegeheim

1. Erster Punkt der Tagesordnung sollte die von BLO-Stadtrat Helmut Krethe mit Hilfe der Fraktionen von WfO und SPD in der letzten Stadtratssitzung durchgesetzte Expertenanhörung zum Thema der Pflegesituation in Oppenheim sein.
Bekanntermaßen soll der Bebauungsplan Kette-Saar, 14. Änderung dahingehend geändert werden, eine Wohnbebauung am Grundstück der jetzigen Gemüsegarage zu ermöglichen mit dem finalen Ziel, dort ein neues Alten- u. Pflegeheim zu errichten.

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Das Altenzentrum Oppenheim muss weiter bestehen

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Kategorie: Pressemitteilungen
Veröffentlicht: 06. Mai 2023
Zugriffe: 421
  • Bürgerliste Oppenheim
  • Pressemitteilung
  • Helmut Krethe
  • Altenzentrum Oppenheim

Die Absicht der Stadtspitze um Stadtbürgermeisterin Silke Rautenberg die Bebauungsplanänderung Kette-Saar im Stadtrat am 3. Mai mal schnell durchzupeitschen, hat in Oppenheim Wellen geschlagen.

Das Ziel der Bebauungsplanänderung ist die Errichtung eines zweiten Seniorenheims in Oppenheim und zwar im jetzigen Gewerbegebiet im St.-Ambrogio-Ring.

BLO-Stadtrat Helmut Krethe hat mit Bezug auf die Gemeindeordnung und mit Hilfe der Fraktionen von WfO und SPD eine Sachverständigenanhörung initiiert, die nun erst einmal durchgeführt werden muss, bevor Fakten geschaffen werden.

Unbestritten ist, dass es einen Bedarf für weitere Heimplätze in unserer Stadt gibt.

Warum ist dennoch Helmut Krethe gegen ein zweites Seniorenheim in Oppenheim?

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Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 3. Mai 2023

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Kategorie: Aus dem Stadtrat
Veröffentlicht: 04. Mai 2023
Zugriffe: 375
  • Bürgerliste Oppenheim
  • Stadtratssitzung
  • Pflegeheim
  • Kommunale Energie Rhein-Selz

1. Den Bebauungsplanentwurf „Kette-Saar, 14. Änderung“ stand im Stadtrat zur Abstimmung. Es sollte die Offenlage beschlossen werden. Ziel des Bebauungsplanentwurfs ist die Bebaubarkeit eines Grundstücks im St.-Ambrogio-Ring mit einem dreigeschossigen Gebäude zuzüglich Dachgeschoss, welches als Pflegeheim für Senioren genutzt werden soll.

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Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Stadtrats Oppenheim am Mittwoch, 29. März 2023

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Kategorie: Aus dem Stadtrat
Veröffentlicht: 30. März 2023
Zugriffe: 528
  • Bürgerliste Oppenheim
  • Stadtratssitzung
  • Historische Innenstadt

1.  Für das ausgeschiedene Ratsmitglied Dr. Franz-Josef Kolb rückte für die CDU-Fraktion Herr Peter Pfau nach.

2.  Aufgrund einer Auflage der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) zur Kostenreduzierung im Bereich des Programms „Aktive Stadt – Lebendige Zentren“ werden vorläufig folgende Maßnahmen nicht weiter verfolgt:

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