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Kategorie: Aus dem Stadtrat
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Auch diese Stadtratssitzung fand pandemiebedingt in Form einer Videokonferenz statt.

1. Haupttagesordnungspunkt war die Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2022 .

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Kategorie: Allgemeine Informationen
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1. Der Stadtrat wählte in den Beirat für Menschen mit Behinderung Herrn Michael Mathäs nach, da Franziska Pfau ihr Mandat aufgrund Wegzugs niederlegte.

2. Da die Beigeordnete Frau S. Rautenberg ebenfalls für die Stadtbürgermeisterwahl am 9.1.2022 kandidiert und für den Fall, dass weitere Beigeordnete dies beabsichtigen, wählte der Stadtrat Helmut Krethe als besonderen stellv. Wahlleiter. Kandidierende Beigeordnete dürfen nicht Wahlleiter sein.

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Kategorie: Pressemitteilungen
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Wie nicht anders zu erwarten, hat die Kreisverwaltung entgegen der überwiegenden Mehrheit des Stadtrats vom 14.10.21 als Wahltermin für die Stadtbürgermeisterwahl nunmehr den Sonntag, 9. Januar 2022 und als Termin für eine evtl. Stichwahl den Sonntag, 23.1.2022 festgesetzt.

Der fraktionsübergreifende Antrag des Stadtrats ging dahin den Wahltermin zusammen mit der VG-Bürgermeisterwahl am 13.3.2022 festzulegen.

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Kategorie: Aus dem Stadtrat
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1. Anlass dieser Stadtratssitzung war die Festlegung des Wahltermins zur Stadtbürgermeisterwahl. Herr Stadtbürgermeister Jertz hat zum Ablauf des 30. September 2021 sein Amt aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt.

Gemäß § 53 Abs. 5 der Gemeindeordnung soll die Neuwahl des Stadtbürgermeisters innerhalb von drei Monaten erfolgen. Das wäre spätestens Ende Dezember d.J. der Fall.

Aufgrund der Weihnachtszeit und der Zeit des Jahreswechsels hatte die Kommunalaufsicht eine Verlängerung der gesetzlichen Frist bis zum 9. Januar 2022 signalisiert.

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Kategorie: Aus dem Stadtrat
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Sehr geehrte Interessenten unserer Website,

zur Stadtratssitzung am 15. September kann auf unserer Homepage leider kein Bericht erfolgen, da sich unser Stadtratsmitglied Helmut Krethe im Urlaub befindet.

 

So lautet die Tagesordnung:

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Kategorie: Aus dem Stadtrat
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Die Sitzung fand per Videokonferenz statt.
 
1. Im Rahmen der geplanten Straßensanierungsmassnahme „Treibergasse“ wurde eine gravierende und damit eine die öffentliche Sicherheit gefährdende Instabilität der auf der westlichen Straßenseite verlaufenden Stützmauer festgestellt.