In Coronazeiten ist es durchaus verständlich die digitalen Möglichkeiten zu nutzen, um notwendige Stadtratsbeschlüsse in einfacherer Form fassen zu können.
Aus meiner Sicht sind Präsenzsitzungen von Stadtrat und den Ausschüssen künftig in der Emondshalle möglich. Dort könnte jedes Stadtratsmitglied einen separaten Tisch bekommen und die Abstände können sehr gut gewahrt werden. Auch die Abstände zu den Zuschauern können eingehalten werden.
Für den Fall, dass Ratsmitglieder, die einer Risikogruppe angehören, aus Gründen der Vorsicht an keine Präsenzsitzungen von Stadtrat und den Ausschüssen in der Emondshalle teilnehmen wollen, muss dies akzeptiert werden. Eine Lösungsmöglichkeit wäre dann die von der WfO beantragte Videokonferenz mit Livestream zur Verfolgung der Sitzungen durch interessierte Zuseher.
Alternativ könnte auch daran gedacht werden, die Sitzungen physisch in der Emondshalle stattfinden zu lassen und diejenigen Ratsmitglieder, die nicht in die Emondshalle kommen wollen, technisch von zu Hause aus dazuzuschalten, wie das schon in Talkshows im Fernsehen zu sehen war.
Sitzungsbeschlüsse in Umlaufverfahren werde ich nicht zustimmen, da die Transparenz nicht gewahrt ist. Außerdem lebt eine Stadtratssitzung vom Diskurs. Rede und Gegenrede sind erforderlich, um zu Beschlüssen zu kommen. Anderenfalls wäre das nur ein Abnicken von Beschlussvorlagen.
Helmut Krethe
Stadtratsmitglied der Bürgerliste Oppenheim (BLO)