Die Finanzlage in der Stadt Oppenheim bleibt trotz allgemein guter Konjunktur und historisch niedriger Zinsen kritisch.

Die Bürgerliste Oppenheim steht dafür, den vom Interims-Stadtbürgermeister Helmut Krethe im letzten Jahr eingeschlagenen Weg der Haushaltskonsolidierung fortzusetzen mit dem Ziel das bestehende Haushaltsdefizit abzubauen und den Schuldenstand zu reduzieren. Es muss uns gelingen, wieder dauerhafte finanzielle Handlungsspielräume zu erreichen.

Die Finanznot zwingt Kommunen wie z.B. Oppenheim neue Wege zu gehen, indem z.B. an einer Neukonzeption des Aufgabenbereichs Bauhof zu denken ist.

Die BLO steht für die Zusammenlegung der Bauhöfe Oppenheim, Nierstein und Dienheim im Wege einer interkommunalen Zusammenarbeit. Einen gemeinsamen Bauhof zu betreiben, liegt in Bezug auf die Kommunen Oppenheim, Nierstein und Dienheim aufgrund der städtebaulichen Lage nahe.

In einem zu erstellenden Gutachten müsste die Effizienzsteigerung festgestellt und dann in einem nachfolgenden Change-Management-Prozess die Umsetzung operativ begleitet werden, wobei die Mitarbeiter der genannten Bauhöfe in dem Prozess der Zusammenlegung voll miteinbezogen werden müssen. Voraussetzung ist natürlich zunächst einmal ein Grundsatzbeschluss der Stadträte von Oppenheim, Nierstein und des Gemeinderats Dienheim.

Die BLO ist davon überzeugt, dass es Synergieeffekte gibt, die gemeinsam genutzt werden könnten. Auch der Landesrechnungshof hatte bereits im Jahr 2013  in seinem Kommunalbericht eine stärkere interkommunale Zusammenarbeit der Bauhöfe in Rheinland-Pfalz gefordert. In diesem Zusammenhang wäre auch zu prüfen, ob für den Change-Management-Prozess Fördermittel des Landes  generiert werden können, so wie es auch das Land Hessen macht.

Die Vorteile einer Zusammenlegung der drei Bauhöfe sind zusammengefasst:

- Realisierung wirtschaftlicher Vorteile durch Nutzung von Synergieeffekten,

- Bündelung der Manpower,

- Steigerung der Effizienz,

- Flexibilität in den Einsatzmöglichkeiten des Maschinenparks.

Pin It