Sehr geehrte Interessenten unserer Website,

zur Stadtratssitzung am 15. September kann auf unserer Homepage leider kein Bericht erfolgen, da sich unser Stadtratsmitglied Helmut Krethe im Urlaub befindet.

 

So lautet die Tagesordnung:

Öffentlicher Teil 

1. Einwohnerfragestunde 

2. Stadt Oppenheim; Bebauungsplan "Kette-Saar, 11. Änderung" 

3. Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Fährstraße" Durchführung einer erneuten beschränkten Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung. 

4. Grabenpflege "Eichgraben"  -Beschlussfassung 

5. Contractingvertrag "Unterirdischer Rundgang Oppenheim / Bauabschnitt 2" hier: Auflösung des Vertrages vom 13./18.07.2011, Übernahme der Anlageteile durch die  Stadt und Auszahlung der Ablösesumme 

6. Friedhof Oppenheim - Zwischenstand Friedhofskreis als Diskussionsgrundlage 

7. Friedhof Oppenheim - Abräumung von Gräbern auf dem städtischen Friedhof 

8. Friedhof Oppenheim - Anschaffung von Urnenstelen 

9. Friedhof Oppenheim - Begrünung des Friedhofs - Ersatz von Abgestorbenen Hecken und Ansaat von Rasen auf offengelassenen Flächen 

10. Stadt Oppenheim - Grabstätte von Jakob Steffan - Umwidmung zur Ehrengrabstätte 

11. Stadt Oppenheim - Grabstätte von Carl Wernher - Umwidmung zur Ehrengrabstätte 

12. Unterrichtung Jugendprojekt Dirtbahn  

13. Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO 

14. Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2  und 36 Baugesetzbuch 

15. Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen 

16. Mitteilungen 

17. Anfragen 

Nichtöffentlicher Teil 

 

Mit freundlichem Gruss
Ihre Bürgerliste Oppenheim

 

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