Die Stadtratssitzung fand per Videokonferenz statt.

1. Hauptgrund für die dazwischen geschobene Stadtratssitzung war die Neubildung und Besetzung der städtischen Ausschüsse, die aufgrund des Wechsels im Amt der Ersten Beigeordneten und der damit erfolgten Neuordnung der Geschäftsbereiche aller drei Beigeordneten notwendig wurde.

Dadurch erhalten folgende Ausschüsse neue Begrifflichkeiten: Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung, Ausschuss für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung, Ausschuss für Soziales, Bildung und Liegenschaften sowie Ausschuss für Umwelt.

2. Der Stadtrat hat beschlossen, in diesem Jahr die Kriterien für die Förderung der Jugendarbeit in den Vereinen auszusetzen. Durch die coronabedingten Einschränkungen konnten auch in diesem Jahr keine Veranstaltungen für Jugendliche in den Vereinen stattfinden. Trotzdem wird weiterhin Jugendarbeit betrieben und es werden Anschaffungen nötig, um auch zukünftig eine effektive Jugendarbeit zu gewährleisten. Da die Vereine derzeit außer den Mitgliedsbeiträgen kaum Einnahmen generieren können, fehlen dringend benötigte Mittel. Eine den strengen Kriterien der städtischen Jugendförderung entsprechende Beurteilung von vorliegenden Anträgen kann nicht vorgenommen werden. Daher wurden die Kriterien in diesem Jahr ausgesetzt und die Mittel für die Jugendarbeit der Jahre 2020 und 2021 werden nach Beratung im Fachausschuss zur Auszahlung kommen. Die Vereine können noch für das Jahr 2021 Förderanträge stellen.

3. Zum Abschluss des öffentlichen Teils wurde das Einvernehmen zu einem Bauantrag in der Krämerstraße erteilt.

4. Die Beigeordnete Susanne Pohl (CDU) teilte mit, dass die Stadt vom Insolvenzverwalter der Tourismus GmbH das Objekt der Tourismus-Info käuflich erwerben wird. In diesem Zusammenhang stellte BLO-Stadtrat Helmut Krethe die Frage, ob bekannt sei, wann mit den Untergrundführungen wieder begonnen werden kann. Diese Frage lässt sich derzeit konkret noch nicht beantworten.

Helmut Krethe

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