Aus der Jertz-Gruppe wird wiederholt vorgeworfen, dass der BLO-Vorsitzende und Bürgermeisterkandidat Helmut Krethe in seiner Eigenschaft als Beigeordneter der Stadt Oppenheim für den hohen Schuldenstand von 23 Mio. € verantwortlich sei.

Richtig ist,

dass der Schuldenstand Mitte 2014 bei Eintritt von Helmut Krethe in die Stadtspitze bei ca. 21 Mio. € lag; zum Jahresende 2018 lag dieser bei 23,08 Mio. €. Das ist ein Zuwachs von lediglich rund 2 Mio. €.

Die Schuldenaufnahme, die bereits unter der Ägide von Stadtbürgermeister Erich Menger und dem Ersten Beigeordneten Torsten Kram ihren Anfang genommen hat und sich dann kontinuierlich fortsetzte (also auch in der Zeit der SPD/AL-Koalition mit dem Beigeordneten Rainer Ebling), hatte auf der anderen Seite aber auch Gegenwerte vorzuweisen. Offensichtlich ist dies in der Jertz-Gruppe vergessen worden.

Zur Erinnerung:

  • Der Stadtanteil zur Sanierung des Bahnhofs incl. der Park- und Rideanlage betrug 2 Mio. €.
  • Die Kreuzungsvereinbarung Kette/Saar (Mc-Donalds-Kreisel) schlug mit 1,2 Mio. € zu Buche und die Kreuzungsvereinbarung Hasenbrunnengasse (Fußgängerunterführung) belastete den städtischen Haushalt mit 0,5 Mio. €.
  • Eine weitere Haushaltsposition war die Verlegung der B 9. Der städtische Anteil an der Untergrundsanierung kostete mehr als 1 Mio. €. Mehrere hundertausend Euro hat der Rheinland-Pfalz-Tag 2003 gekostet.
  • Der städtische Anteil an der Fertigstellung der Kindertagesstätte Gänsaugraben belief sich auf 2 Mio. €. Seit 30 Jahren sind die Straßenbaumaßnahmen in der Altstadt eine parteiübergreifende Mammutaufgabe.
  • Im laufenden Haushalt haben wir jährlich stets mehr als 2,5 Mio. € Personalkosten (Verwaltung, Kindertagesstätten, Bauhof) zu stemmen.

Das Bau- und Gewerbegebiet Krämereck-Süd wird in den nächsten Jahren durch Einnahmen von Grund- und Gewerbesteuern sowie den Kommunalanteilen an der Einkommen- und Umsatzsteuer den Haushalt entlasten. Durch die Zunahme von Einwohnern und durch die Kunden, die aus den Berggemeinden in der Landskrongalerie einkaufen, ist die Kaufkraft gestiegen.

Die Bürgerliste Oppenheim (BLO) geht davon aus, dass im Jahr 2021 ein ausgeglichener Haushalt verabschiedet werden kann und somit nicht mehr defizitär ist.

Lassen Sie sich durch gegenläufige Erklärungen nicht in die Irre führen.

Die Gegenseite kommt gern mit dem Argument des Leerstands im Gewerbegebiet Kette/Saar. Der Leerstand hat aber auch Entwicklungspotential. Der Netto-Markt wird im kommenden Jahr eine Außenstelle der Feuerwehr beherbergen. Für das leerstehende Takko/Deichmann-Gebäude hat Stadtbürgermeisterkandidat Helmut Krethe den Vorschlag gemacht, dieses umzubauen in eine Gastronomie mit Kegel- und Bowlingcenter. Wir haben in der VG Rhein-Selz 43.000 Einwohner. Für eine solche Freizeiteinrichtung wird durchaus ein Bedarf gesehen.